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Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
- Schulungen -

1. Allgemeines

 

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung zwischen uns (der ARQ Solutions GmbH, Thalerstrasse 12, 9410 Heiden, Schweizerische Eidgenossenschaft, vertreten durch ihren Geschäftsführer: Stephan Christmann) und Ihnen im Hinblick auf die von uns angebotenen Schulungen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

 

1.2 Vertragsvereinbarung

Vertragssprachen ist Deutsch. Soweit Vertragstexte in weiteren Sprachen zur Verfügung gestellt werden, dient dies ausschließlich Informationszwecken. Bei Auslegungsfragen zwischen den verschiedensprachigen Versionen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Fassung in deutscher Sprache maßgebend.

 

„Klienten“ sind solche Personen oder Unternehmen, welche mit uns einen Vertrag hinsichtlich einer Schulung geschlossen haben.

 

„Teilnehmer“ sind solche Personen, die an den entsprechenden Kursen teilnehmen.

 

Bei Klient und Teilnehmer kann es sich um ein und dieselbe Person handeln. Ferner besteht die Möglichkeit, dass Klienten mehrere Teilnehmer zu unseren Schulungen anmelden.

 

1.3 Registrierung

 

1.3.1 Registrierung mit E-Mail-Adresse

Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Website ist es zunächst möglich einen Account anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "Registrieren" bestätigt. Sie erhalten hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer Website eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen. Durch die Registrierung gehen Sie einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ein.

1.3.2 Registrierung mit Facebook-Account

Sie können sich auch über Ihren bestehenden Account von Facebook registrieren. Hierfür klicken Sie auf den Button "Sign up with Facebook". Hierdurch erfolgt eine Weiterleitung zu www.facebook.com (betrieben von der Meta Platforms Ireland Ltd., Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland). Dort geben Sie Ihre Facebook-Accountdaten ein und klicken auf "Anmelden". Für die Nutzung der Facebook Dienste gelten die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen von Facebook. Auch hier gehen Sie durch die Registrierung einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ein.

1.3.3 Registrierung mit Google-Account

Alternativ können Sie sich auch über Ihren bestehenden Account von Google registrieren. Hierfür klicken auf den Button "Sign up withGoogle". Hierdurch erfolgt eine Weiterleitung zu www.accounts.google.com (betrieben von der Google Irleand Ltd. Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland)). Dort geben Sie Ihre Google-Accountdaten ein und klicken auf "Anmelden". Für die Nutzung der Google Dienste gelten die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen von Google.

 

1.3.4 Passwort

Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Account kann nicht auf andere Nutzer/Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen, haften wir nicht.

 

1.4 Vertragsschluss

 

1.4.1 Über unsere Website

Bei der Beauftragung über diese Internetseite besteht der Buchungsvorgang aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschte Dienstleistung aus. Im zweiten Schritt wählen Sie im Warenkorb die Option "Zur Kasse gehen". Nun können Sie im dritten Schritt Ihre Kundenaccountdaten eingeben oder die Option wählen "Kein Kundenkonto erstellen" und Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift eingeben, soweit diese nicht bereits in Ihrem Kundenaccount hinterlegt ist und dann eine Zahlungsart wählen.

 

Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, gewünschte Dienstleistung) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button "zahlungspflichtig beauftragen " bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme Ihrer Bestellung dar. Wir sind berechtigt, das in Ihrer Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung per E-Mail, Fax, Telefon oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande.

 

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

 

1.4.2 Individueller Vertragsschluss

Der Vertragsschluss kann auch individuell durch Angebot und Annahme stattfinden. Soweit nicht anders vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass Sie uns eine Anfrage stellen und hierauf von uns ein verbindliches Angebot erhalten, welches Sie dann binnen zwei Wochen annehmen können. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.

 

1.5 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen

Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Bei beabsichtigten Änderungen werden wir Sie mindestens sechs Wochen vor dem vorgesehenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z.B. per E-Mail) informieren. In dieser Mitteilung werden wir Sie ausdrücklich auf die geplanten Änderungen hinweisen und Ihnen die Möglichkeit einräumen, diesen Änderungen zuzustimmen oder sie abzulehnen.

 

Bei wesentlichen Änderungen der Vertragsbedingungen ist Ihre ausdrückliche Zustimmung erforderlich. In diesem Fall werden wir Sie gesondert auf die Notwendigkeit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung hinweisen und Ihnen die Möglichkeit geben, diese innerhalb der genannten Frist zu erteilen.

 

Bei unwesentlichen Änderungen gilt Ihr Schweigen als Zustimmung, wenn Sie nicht innerhalb der genannten Frist widersprechen. Auf diese Rechtsfolge werden wir Sie in unserer Mitteilung gesondert hinweisen.

 

Erteilen Sie bei wesentlichen Änderungen nicht Ihre ausdrückliche Zustimmung bzw. Widersprechen Sie im Hinblick auf unwesentliche Änderungen fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.

 

 

2. Leistungsbeschreibung

 

2.1 Allgemein

Wir bieten Ihnen von internationalen Schulungsanbietern zertifizierte sowie individuell auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene nicht-zertifizierte Schulungen zu verschiedenen IT-Themen und Softwareprodukten an. Die konkrete Ausgestaltung sowie den detaillierten Leistungsumfang der von uns angebotenen Schulungsleistungen entnehmen Sie bitte den jeweils gültigen Beschreibungen auf unserer Website bzw. dem zugrunde liegenden Angebot.

 

2.2 Leistungserbringung

Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

 

2.3 Leistungszeit

Unsere Leistung erbringen wir grundsätzlich zu den jeweils vereinbarten Terminen.

 

Vor der Leistung müssen alle für den Auftrag relevanten Fragen zwischen den Vertragsparteien geklärt sein. Liegen die Voraussetzungen nicht vor, so verlängert sich die Leistungszeit entsprechend.

2.4 Leistungsverzögerungen

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen z.B. bei Pandemien und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigten uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

2.5 Rücktrittsvorbehalt bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl

Wir behalten uns im Falle des Nichterreichens der vom Schulungstyp abhängigen Mindestteilnehmerzahl vor, von dem Vertrag zurückzutreten. Dieses Rücktrittsrecht kann bis zu sieben Kalendertagen vor dem ersten Schulungstag ausgeübt werden. Bei Ausübung des Rücktrittsrechts werden bereits bezahlte Schulungsgebühren zur Gänze rückerstattet, sofern nicht zwischen uns und dem Klienten ein Ersatztermin vereinbart wird.

 

 

3. Zahlung

 

3.1 Preise

Da zu Beginn des Buchungsvorgangs aus technischen Gründen nicht unterschieden werden kann, ob es sich beim Besteller um einen privaten Konsumenten (B2C) oder ein Unternehmen (B2B) handelt, verstehen sich sämtliche auf unserer Website genannten Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MWST).

 

Im weiteren Verlauf des Bestellprozesses erfolgt die Berechnung und Ausweisung der Mehrwertsteuer unter Berücksichtigung des jeweiligen Kundentyps sowie der relevanten steuerrechtlichen Vorgaben.

 

3.2 Zahlungsverzug

Sie geraten automatisch in Verzug, sofern die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt bei uns eingegangen ist. Ab diesem Zeitpunkt behalten wir uns vor, Verzugszinsen von 5 % pro Jahr auf den ausstehenden Betrag zu berechnen. Für jede erforderliche Mahnung behalten wir es uns zudem vor, Ihnen Mahngebühren i.H.v. CHF 5,00 in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadenersatzes bleibt vorbehalten. Ihnen steht das Recht zu nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

3.3 Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

 

 

4. Stornierung und Umbuchung

4.1 Stornierungsbedingungen

Verträge können jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per E-Mail) storniert werden. Hierfür fallen Stornierungskosten an, die sich nach dem Zeitpunkt der Stornierung wie folgt berechnen:

 

  • bis 28 Kalendertage vor Schulungsbeginn: 15 % des Schulungspreises.

  • 27 bis 14 Kalendertage vor Schulungsbeginn: 50 % des Schulungspreises

  • 13 bis 8 Kalendertage vor Schulungsbeginn: 80 % des Schulungspreises

  • am Tag der Schulung bis zum 7. Kalendertag vor Schulungsbeginn: 100 % des Schulungspreises

  • bei Nichterscheinen: 100 % des Schulungspreises

 

Eine nachträgliche Stornierung ist nicht möglich.

 

Dem Klienten verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

Ein ggf. für Verbraucher bestehendes Widerrufsrecht wird durch die unter dieser Ziffer dargestellten Stornierungsbedingungen nicht berührt.

 

4.2 Ersatzteilnehmer

Wir akzeptieren grundsätzlich Ersatzteilnehmer. Hierfür wird dem Klienten eine Bearbeitungsgebühr von CHF 100,00 je Ersatzteilnehmer berechnet.

 

Eine Umbuchung auf einen Ersatzteilnehmer ist in Textform (z.B. per E-Mail) durch den Klienten nur bis zu 3 Werktagen vor Schulungsbeginn möglich.

 

4.3 Umbuchung auf einen anderen Schulungstermin

Eine Umbuchung auf einen anderen Schulungstermin kann ausschließlich in Textform bei uns beantragt werden. Der Klient hat hierzu unter Angabe der Buchungs- und Rechnungsnummer eine Umbuchungsanfrage per E-Mail an uns zu senden. Wir werden den Antrag sodann hinsichtlich der Umsetzbarkeit prüfen. Es wird jedoch vorsorglich auf das notwendige Erreichen der ausgewiesenen Mindestteilnehmerzahl des gebuchten Schulungsangebots hingewiesen. Soweit die Mindesteilnehmerzahl nicht erreicht wird, erfolgt eine Absage der Schulungsmaßnahme.

 

Ein Anspruch auf die Umbuchung zu einem bestimmten von dem Klienten gewünschten Schulungstermin besteht nicht.

 

5. Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (ARQ Solutions GmbH, Thalerstrasse 12, 9410 Heiden, Schweizerische Eidgenossenschaft, Telefon: 0041 7822 65438, E-Mail: info@arq-solutions.ch) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

 

- Ende der Widerrufsbelehrung –

 

Besondere Hinweise zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und Sie gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

 

Nichtbestehen eines Widerrufsrechts

Bitte beachten Sie, dass bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen kein Widerrufsrecht besteht, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

 

 

6. Ihre Verantwortlichkeit

6.1 Allgemeines

Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an uns, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.

6.2 Freistellung

Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

 

6.3 Datensicherung

Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

 

6.4 Mitwirkungspflicht

Klienten sowie Teilnehmer sind verpflichtet, die für den Vertrag notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit wir die vertragliche Leistung durchführen können. Insbesondere im Rahmen der Selbständigkeit, haben Sie als Teilnehmer dafür zu sorgen, die vermittelten Inhalte auch zu verinnerlichen, um den gewünschten Lernerfolg zu erhalten. Als Klient haben Sie, sofern zutreffend, dafür Sorge zu tragen, dass die von Ihnen zu der Schulung angemeldeten Teilnehmer die vermittelten Inhalte verinnerlichen, um den gewünschten Lernerfolg zu erhalten. Wir stellen Ihnen lediglich unsere Inhalte und unser Wissen zu Verfügung, schulden jedoch keinen bestimmten Erfolg wie z.B. den erfolgreichen Abschluss einer Schulung.

 

6.5 IT-Infrastruktur

Für die Einrichtung und Aufrechterhaltung der Ihren Kurs betreffenden IT-Infrastruktur sind Sie

selbst verantwortlich. Insbesondere haben Sie für einen funktionstüchtigen Internetzugang zu sorgen.

6.6 Nichterscheinen oder Krankheit

Sollte ein Teilnehmer nicht an einer Einheit teilnehmen können (z.B. aufgrund von Krankheit oder terminlichen Überschneidungen), kann dem Klienten die bereits angefallene Gebühr nicht zurückerstattet werden. Abweichende Regelungen können in Absprache mit uns getroffen werden. Das Widerrufsrecht wird hierdurch nicht berührt.

6.7 Minderjährige

Minderjährige benötigen für die Teilnahme an unseren Leistungen die Erlaubnis des gesetzlichen Vertreters.

 

6.8 Verhalten

Das Aufzeichnen bzw. Mitschneiden während der Schulungen ist nicht gestattet und kann zum Ausschluss von den Einheiten führen. Der Konsum von Drogen oder Alkohol ist ebenfalls nicht gestattet. Sollten wir erkennen, dass ein Teilnehmer Ausfallerscheinungen oder dergleichen zeigt, können wir diesen von der weiteren Teilnahme an unseren Schulungen oder an einzelnen Leistungen ausschließen. Auch behalten wir uns vor, Teilnehmer auszuschließen, die das Wohl anderer Personen und uns gegenüber gefährden (z.B. durch aggressives Verhalten). Bereits gezahlte Gebühren können in den benannten Fällen nicht zurückerstattet werden.

 

Zudem werden missbräuchliche Inhalte bzw. Beiträge im Rahmen von Online-Schulungen ohne Vorankündigung von uns deaktiviert oder gelöscht. Solche Inhaltsgestaltungen sind z.B. in folgenden Fällen gegeben:

 

  • Versand von Spam,

 

  • Senden und Speichern verletzender, obszöner, bedrohlicher, beleidigender oder in sonstiger Weise Rechte Dritter verletzender Inhalte,

 

  • Senden und Speichern von Viren, Würmern, Trojanern sowie schädlicher Computer Codes, Files, Scripts, Agents oder Programme,

 

  • Hochladen von Programmen, die geeignet sind den Betrieb zu stören, zu beeinträchtigen oder zu verhindern,

 

  • Versuch, unautorisierten Zugang zu unserem Service oder zu einzelnen Modulen, Systemen oder Anwendungen zu erhalten oder diesen Dritten zu gewähren,

 

  • Inhalte mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder anderweitig anstößigem oder strafbarem Inhalt.

 

Auch diesbezüglich behalten wir uns vor, bei wiederkehrenden Verstößen den jeweiligen Teilnehmer von der weiteren Teilnahme an Schulungen auszuschließen. Bereits getätigte Zahlungen können in diesem Fall nicht zurückerstattet werden. Das Recht zu außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

 

6.9 Identitätsnachweis

Im Rahmen der Anmeldung zu den Schulungen sowie bei dem Ablegen von Prüfungen behalten wir uns vor, die Identität der Teilnehmer zu überprüfen. Hierfür benötigt der jeweilige Teilnehmer einen gültigen Identitätsnachweis mit einem Foto (z.B. Personalausweis, Reisepass, Führerschein o.ä.).

 

Zur Durchführung des Nachweises im Rahmen von Online-Schulungen möchten wir die Teilnehmer bitten, den Identitätsnachweis nach Aufforderung durch die Schulungsleitung gut leserlich vor die Webcam zu halten. Es werden keine Bildaufnahmen erstellt oder anderweitig in dem Dokument enthaltene Daten gespeichert, sondern lediglich vermerkt, dass die Identität des Teilnehmers überprüft wurde.

6.10 Übermittlung personenbezogener Daten

Als Klient haben Sie dafür Sorge zu tragen, dass die Einwilligung der von Ihnen zu den Kursen angemeldeten Teilnehmern hinsichtlich der Übermittlung der entsprechenden personenbezogenen Daten an uns vorliegt, soweit dies erforderlich ist, und dass die Teilnehmer hinsichtlich ihrer diesbezüglichen Rechte informiert sind.

 

Soweit eine entsprechende Einwilligung des jeweiligen Teilnehmers vorliegt, informieren wir den Klienten auch

über die in dem Kurs erzielten Fortschritte und Leistungen.

 

6.11 Schulungsraum des Klienten

Soweit eine durch uns angebotene Schulung in Schulungsräumen des Klienten stattfinden soll, hat dieser uns zum vereinbarten Zeitpunkt Zugang zu den jeweiligen Räumlichkeiten zu gewähren. Der Klient hat zudem dafür Sorge zu tragen, dass am Leistungsort eine ausreichende Stromzufuhr sowie Beleuchtung vorhanden ist. Verzögerungen, die auf einer mangelnden Mitwirkung des Klienten beruhen, haben wir nicht zu vertreten.

6.12 Besonderer Hinweis

Wir haften nicht für die unsachgemäße Anwendung und/oder Umsetzung der im Rahmen der Schulungen oder in den bereitgestellten Unterlagen enthaltenen Empfehlungen, sofern wir dies nicht zu vertreten haben. Der Klient hat sich vorab selbst darüber zu informieren, ob die Handlungsvorschläge für ihn geeignet sind bzw. ob mit diesen weiteren Risiken einhergehen. Wir stellen dem Klienten / Teilnehmer lediglich die Schulungsleistung zur Verfügung. Die Handhabe und Umsetzung obliegt allein diesem.

 

7. Lizenzbedingungen für Schulungen

7.1 Urheberrecht

Die Inhalte sowie der Aufbau der von uns veranstalteten Schulungen und der diesbezüglichen Unterlagen einschließlich sämtlicher autorisierter Kopien sind geistiges Eigentum von uns.

 

7.2 Lizenzerteilung

Wir übertragen Ihnen mit Begleichung der Teilnahmegebühr alle für Sie erforderlichen Nutzungsrechte an Unterlagen in dem Umfang, wie dies im Vertrag vereinbart und für die jeweilige Schulung erforderlich ist. Im Zweifel erfüllen wir diese Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Schweizerischen Eidgenossenschaft für die Dauer der Dienstleistung. Mit Vertragsende erlischt grundsätzlich die Lizenzerteilung. Bezüglich der Ihnen zum Eigenbedarf überlassenen Kopien besteht das Nutzungsrecht hingegen auch über das Vertragsende hinaus fort.

7.3 Lizenzbedingungen

Jede darüber hinausgehende Verwendung bedarf unserer Zustimmung. Insbesondere dürfen die Materialien weder an Dritte weitergegeben (Unterlizensierung oder Vertrieb) werden, noch dürfen sie kopiert, vervielfältigt oder auf Datenträger oder anderen Medien gespeichert werden. Ebenso ist es ohne ausdrückliche, schriftliche Genehmigung untersagt, die Inhalte, Texte und Übungen für eigene Zwecke in Seminaren, Kursen oder anderweitig gegenüber Dritten einzusetzen.

7.4 Schadensersatz

Wir behalten uns das Recht vor, für jeden Verstoß gegen die vertraglichen Lizenzbedingungen, insbesondere bei Verletzung des Urheberrechts, den entstandenen Schaden geltend zu machen.

 

8. Laufzeitverträge

 

8.1 Laufzeit und Kündigung

Unsere Verträge mit Mindestvertragslaufzeiten enden jeweils automatisch am jeweiligen Laufzeitende. Eine Kündigung ist nicht notwendig. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit ist eine Nutzung der entsprechenden Inhalte und/oder Leistungen nicht mehr möglich.

 

8.2 Fristlose Kündigung

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

 

  • Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht haben,

  • Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen.

 

 

9. Nutzbarkeit der Online-Schulungen

 

9.1 Weiterentwicklung der Dienstleistung / Verfügbarkeit

Wir sind bemüht, unsere Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen anzupassen. Wir behalten uns daher Änderungen der vereinbarten Leistungen vor, soweit solche Änderungen nicht die Kernleistungen beeinträchtigen und unter Berücksichtigung der Interessen des Vertragspartners für diesen zumutbar sind. Auch sind wir berechtigt den Website-Betrieb zu Zwecken der Aktualisierung und Wartung teilweise oder komplett im zumutbaren Rahmen zu unterbrechen. Wir übernehmen insofern keine Garantie für die jederzeitige Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen und sichern nicht zu, dass die angebotenen Leistungen oder Teile davon von jedem Ort aus verfügbar gemacht werden und genutzt werden können. Ihre Gewährleistungsrechte werden hierdurch nicht berührt.

 

Es besteht Ihrerseits kein Anspruch auf eine Weiterentwicklung unserer Leistungen, sofern es sich hierbei nicht um notwendige Updates handelt, die für die ordnungsgemäße Funktionsfähigkeit erforderlich sind.

9.2 Zumutbare Betriebsunterbrechungen

Wir übernehmen keine Haftung für zumutbare Betriebsunterbrechungen, die zur Behebung von Störungen, zu Wartungsarbeiten, zur Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken notwendig sind

 

9.3 Technische Voraussetzungen

Die Nutzung der Website und die Inanspruchnahme der von uns angebotenen Leistungen setzt entsprechende kompatible Geräte voraus (z.B. Zugangsmöglichkeit und störungsfreier Betrieb des Dienstes „Zoom“). Es obliegt Ihnen das Gerät in einen Zustand zu versetzen oder zu halten, welche die Nutzung der Website-Dienste ermöglicht.

 

 

10. Gewährleistung

 

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

 

11. Haftung

 

11.1 Haftungsausschluss

Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

11.2 Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

11.3 Datensicherung

Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

 

12. Schlussbestimmungen

 

12.1 Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

 

12.2 Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

 

12.3 Verbraucher-Streitbeilegungsverfahren

Die von der EU-Kommission für in der EU, Norwegen, Island oder Liechtenstein ansässige Verbraucher eingerichtete Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglicher Verpflichtungen aus Online-Verträgen (OS-Plattform, erreichbar unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/) nimmt seit dem 20. März 2025 keine neuen Beschwerden mehr an und wird zum 20. Juli 2025 vollständig eingestellt. Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

 

12.4 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

- Beratung-

1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung zwischen uns (der ARQ Solutions GmbH, Thalerstrasse 12, 9410 Heiden, Schweizerische Eidgenossenschaft, vertreten durch ihren Geschäftsführer: Stephan Christmann) und Ihnen im Hinblick auf die von uns angebotenen Beratungsleistungen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Vertragsvereinbarung

Vertragssprachen ist Deutsch. Soweit Vertragstexte in weiteren Sprachen zur Verfügung gestellt werden, dient dies ausschließlich Informationszwecken. Bei Auslegungsfragen zwischen den verschiedensprachigen Versionen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Fassung in deutscher Sprache maßgebend.

 

Unsere Beratungsleistungen stehen ausschließlich Unternehmern offen. Als Unternehmer gilt, wer eine berufliche oder gewerbliche Tätigkeit selbstständig, nachhaltig zur Erzielung von Einnahmen und unter eigenem Namen nach außen auftretend ausübt. Dies umfasst natürliche Personen, Unternehmen, gemeinnützige Organisationen sowie Vereine, sofern sie nachhaltig Leistungen gegen Entgelt erbringen.

1.3 Registrierung

 

1.3.1 Registrierung mit E-Mail-Adresse

Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Website ist es zunächst möglich einen Account anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button "Registrieren" bestätigt. Sie erhalten hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer Website eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen. Durch die Registrierung gehen Sie einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ein.

1.3.2 Registrierung mit Facebook-Account

Sie können sich auch über Ihren bestehenden Account von Facebook registrieren. Hierfür klicken Sie auf den Button "Sign up with Facebook". Hierdurch erfolgt eine Weiterleitung zu www.facebook.com (betrieben von der Meta Platforms Ireland Ltd., Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland). Dort geben Sie Ihre Facebook-Accountdaten ein und klicken auf "Anmelden". Für die Nutzung der Facebook Dienste gelten die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen von Facebook. Auch hier gehen Sie durch die Registrierung einen kostenlosen Nutzungsvertrag mit uns ein.

 

1.3.3 Registrierung mit Google-Account

Alternativ können Sie sich auch über Ihren bestehenden Account von Google registrieren. Hierfür klicken auf den Button "Sign up withGoogle". Hierdurch erfolgt eine Weiterleitung zu www.accounts.google.com (betrieben von der Google Irleand Ltd. Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland)). Dort geben Sie Ihre Google-Accountdaten ein und klicken auf "Anmelden". Für die Nutzung der Google Dienste gelten die Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen von Google.

 

1.3.4 Passwort

Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Account kann nicht auf andere Nutzer/Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden. Für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes entstehen, haften wir nicht.

 

1.4 Vertragsschluss

Der Vertragsschluss findet individuell durch Angebot und Annahme statt. Soweit nicht anders vereinbart ist hierbei der übliche Ablauf, dass Sie uns eine Anfrage stellen und hierauf von uns ein verbindliches Angebot erhalten, welches Sie dann binnen zwei Wochen annehmen können. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande. Eine gesonderte Speicherung des Vertragstextes durch uns findet nicht statt, sondern der Vertragsinhalt ergibt sich jeweils individuell aus der getroffenen Vereinbarung.

 

1.5 Nachträgliche Änderung der Geschäftsbedingungen

Wir sind zur nachträglichen Anpassung und Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegenüber bestehenden Geschäftsbeziehungen berechtigt, soweit Änderungen in der Gesetzgebung oder Rechtsprechung es erfordern oder sonstige Umstände dazu führen, dass das vertragliche Äquivalenzverhältnis nicht nur unwesentlich gestört ist. Bei beabsichtigten Änderungen werden wir Sie mindestens sechs Wochen vor dem vorgesehenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z.B. per E-Mail) informieren. In dieser Mitteilung werden wir Sie ausdrücklich auf die geplanten Änderungen hinweisen und Ihnen die Möglichkeit einräumen, diesen Änderungen zuzustimmen oder sie abzulehnen.

 

Bei wesentlichen Änderungen der Vertragsbedingungen ist Ihre ausdrückliche Zustimmung erforderlich. In diesem Fall werden wir Sie gesondert auf die Notwendigkeit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung hinweisen und Ihnen die Möglichkeit geben, diese innerhalb der genannten Frist zu erteilen.

 

Bei unwesentlichen Änderungen gilt Ihr Schweigen als Zustimmung, wenn Sie nicht innerhalb der genannten Frist widersprechen. Auf diese Rechtsfolge werden wir Sie in unserer Mitteilung gesondert hinweisen.

 

Erteilen Sie bei wesentlichen Änderungen nicht Ihre ausdrückliche Zustimmung bzw. Widersprechen Sie im Hinblick auf unwesentliche Änderungen fristgemäß, können sowohl wir als auch Sie das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, soweit wir nicht das Vertragsverhältnis unter den alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortbestehen lassen.

 

 

2. Leistungsbeschreibung

 

2.1 Allgemein

Wir bieten Ihnen umfassende IT-Beratung, einschließlich Strategie, Prozessoptimierung und Sicherheit. Unsere Leistungen passen wir individuell an Ihre Bedürfnisse an. Der genaue Umfang und die Details werden im jeweiligen Einzelauftrag festgelegt.

2.2 Leistungserbringung

Wir sind berechtigt den Vertrag bzw. Teile des Vertrages durch Dritte erfüllen zu lassen.

 

2.3 Leistungszeit

Unsere Leistung erbringen wir grundsätzlich zu den jeweils vereinbarten Terminen bzw. innerhalb des vereinbarten Zeitraums.

 

Ist für unsere Leistung Ihre Mitwirkung erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Leistungszeit um die Zeit, die Sie dieser Verpflichtung nicht nachgekommen sind. Zudem behalten wir uns vor, eine erneute Kalkulation der Vergütung vorzunehmen und das, durch Sie zu entrichtende, Entgelt ggf. anzupassen.

 

Sie können Änderungen an dem vereinbarten Leistungsumfang nur über einen formalen Change-Request anfordern, der folgenden Inhalt aufweisen muss:

 

  • Beschreibung der Änderung,

  • Begründung (z. B. neue gesetzliche Vorgaben),

  • Unterschrift Ihres kaufmännischen Ansprechpartners.

 

Wir prüfen den Change-Request binnen 5 Werktagen und unterbreiten Ihnen, soweit umsetzbar, ein Anpassungsangebot welches die Auswirkung auf Kosten und Zeitplan sowie den geänderten Leistungskatalog enthält.

 

2.4 Leistungsverzögerungen

Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen z.B. bei Pandemien und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigten uns dazu, die Leistung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

 

 

3. Zahlung

 

3.1 Preise

Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer.

3.2 Zahlungsverzug

Sie geraten automatisch in Verzug, sofern die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt bei uns eingegangen ist. Ab diesem Zeitpunkt behalten wir uns vor, Verzugszinsen von 5 % pro Jahr auf den ausstehenden Betrag zu berechnen. Für jede erforderliche Mahnung behalten wir es uns zudem vor, Ihnen Mahngebühren i.H.v. CHF 5,00 in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadenersatzes bleibt vorbehalten. Ihnen steht das Recht zu nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

 

3.3 Vorauszahlungen

Wir behalten uns vor, eine Anzahlung von bis zu 50 % des Gesamtpreises für unsere Leistungen zu verlangen, sofern dies wegen dem Umfang der Arbeiten erforderlich ist bzw. ein sachlicher Grund hierfür vorliegt. Diese Vorauszahlung ist sofort fällig und ohne Abzug zu leisten. Nach Zahlung beginnen wir mit der Arbeit an den vereinbarten Leistungen.

3.4 Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

 

 

4. Ihre Verantwortlichkeit

 

4.1 Allgemeines

Für Inhalt und Richtigkeit der von Ihnen übermittelten Daten und Informationen sind ausschließlich Sie selbst verantwortlich. Sie verpflichten sich zudem, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie bestätigen mit der Übertragung von Daten an uns, die urheberrechtlichen Bestimmungen eingehalten zu haben.

4.2 Freistellung

Sie halten uns von allen Ansprüchen frei, die von Dritten wegen solcher Verletzungen gegenüber uns geltend gemacht werden. Dies umfasst auch die Erstattung von Kosten notwendiger rechtlicher Vertretung.

4.3 Datensicherung

Für die Sicherung der übersandten Informationen sind Sie mitverantwortlich. Wir können nicht für den Verlust von Ihren übersandten Informationen verantwortlich gemacht werden, da wir keine allgemeine Datensicherungsgarantie übernehmen.

 

4.4 Mitwirkungspflicht

Sie sind verpflichtet, die für den Vertrag notwendigen Mitwirkungsleistungen zu erbringen, damit wir die vertragliche Leistung durchführen können. Insbesondere müssen Sie uns über Ihr Projekt umfassend informieren, damit durch uns weitere Maßnahmen ergriffen werden können. Sie bekennen sich zur Notwendigkeit, uns mit allen für die Leistungserbringung erforderlichen Ressourcen zu versorgen, darunter unter anderem:

 

  • Technische Dokumentationen: Architekturdiagramme, API-Spezifikationen, Datenmodelle,

 

  • Zugangsdaten: Zu Testumgebungen, Versionierungssystemen (z. B. GitHub-Repositories), Cloud-Plattformen (AWS, Azure),

 

  • Fachliche Anforderungen: Use Cases, Akzeptanzkriterien, Stakeholder-Interviews.

 

Durch Ihre Mitwirkung wird die vereinbarte Vergütung nicht berührt.

 

4.5 Benennung von Ansprechpartnern

Sie sind verpflichtet, uns innerhalb von 5 Werktagen nach Vertragsschluss mindestens zwei verantwortliche Ansprechpartner zu nennen:

 

  • Fachlicher Ansprechpartner: Mit Entscheidungsbefugnis zu technischen und inhaltlichen Fragen (z. B. IT-Leiter),

 

  • Kaufmännischer Ansprechpartner: Für Vertragsänderungen und Zahlungsfragen (z. B. Einkaufsabteilung).

 

Ein Wechsel der Ansprechpartner ist uns unverzüglich in Textform mitzuteilen. Bis zur Benennung eines Nachfolgers sind wir von der Erfüllung unserer Pflichten entbunden, sofern diese die Mitwirkung des Ansprechpartners erfordern.

 

4.6 IT-Infrastruktur

Sie sind für Einrichtung und Aufrechterhaltung der Ihr Projekt betreffenden IT-Infrastruktur grundsätzlich

selbst verantwortlich.

 

Zudem obliegt es Ihnen, uns für Vor-Ort-Einsätze voll funktionsfähige Arbeitsplätze zur Verfügung zu stellen, einschließlich:

 

  • Hardware

 

  • Software, z.B. aktuelle Lizenzen für Tools wie Enterprise Architect, Jira oder Selenium.

 

  • Netzwerk, z.B. VPN-Zugang zu internen Systemen, Firewall-Freigaben für Remote-Zugriffe.

 

Sie haben zudem zu gewährleisten, dass die bereitgestellte Testumgebung identisch mit der Produktivumgebung ist. Abweichungen müssen Sie gegenüber uns in Textform dokumentieren.

 

Bei Verstößen gegen diese Pflichten (z. B. fehlende Lizenzen) können zusätzliche Kosten für die Beschaffung externer Ressourcen entstehen.

4.7 Datensicherheit und Compliance

Sie sind verpflichtet, alle von uns überlassenen Daten (z. B. Quellcode, Konfigurationsdateien) gemäß ISO 27001 zu schützen. Dies umfasst u.a. eine Verschlüsselung (AES-256), regelmäßige Backups sowie Zugriffskontrollen und regelmäßige Schulungen Ihrer Mitarbeiter.

 

Im Falle eines Datenlecks aufgrund Ihrer Pflichtverletzung (z. B. ungesicherter FTP-Server) haben Sie uns sämtliche hierdurch entstehenden Kosten (z. B. forensische Untersuchungen) zu erstatten

und haften hinsichtlich der Ansprüche Dritter (z. B. Bußgelder nach Art. 61 DSG).

4.8 Dokumentationsprüfung und Abnahme

Ihnen obliegt die Prüfung aller von uns gelieferten Dokumente und Dateien (z. B. Testberichte, Architekturpläne) auf inhaltliche Richtigkeit und formale Vollständigkeit.

 

Mängel haben Sie uns in Textform unter Angabe folgender Punkte mitzuteilen:

 

  • Betroffenes Dokument (Titel, Version),

  • Konkrete Fehlerstelle (Seitenzahl, Codezeile),

  • Vorgeschlagene Korrektur.

 

Unterlassen Sie die Mängelrüge binnen 10 Werktagen nach Lieferung der jeweiligen Dokumente, gilt die Leistung als abgenommen.

 

4.9 Geheimhaltung

Sie sind verpflichtet, alle Ihnen bei der Vertragsdurchführung von uns mitgeteilten und/oder bekanntwerdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die als solche vertraulichen Unterlagen/Informationen gekennzeichnet wurden, geheim zu halten.

 

Die Schweigepflicht gilt auch für die Zeit nach Beendigung des Auftrages. Wir verpflichten uns hierzu ebenfalls, soweit der Auftrag nicht eine Weitergabe an Dritte verlangt. Es ist uns z.B.  ausdrücklich erlaubt, die uns anvertrauten, personenbezogenen Daten im Rahmen der Leistungserbringung zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. Im Rahmen eines Rechtsstreites sind wir zur Wahrung unserer Interessen auch ohne vorherige Entbindung von der Schweigepflicht berechtigt, Ihre internen Informationen preiszugeben. Die Vertraulichkeit gilt nicht für Informationen, die allgemein zugänglich sind, von der anderen Vertragspartei selbst veröffentlicht werden oder von dritter Seite bekannt geworden sind.

4.10 Branchenspezifische Kenntnisse

Sie können nicht voraussetzen, dass wir branchenspezifischen Kenntnisse über Ihr Projekt bzw. Ihr Unternehmen haben. Sie sollten uns deshalb vorab auf alle für Sie relevanten Punkte hinweisen.

 

Unsere Leistung erbringen wir jedoch stets nach bestem Wissen und Gewissen und bedienen uns der allgemein zugänglichen Informationen. Ein bestimmter Erfolg ist jedoch nicht geschuldet.

 

4.11 Rechtliche Beratung und Prüfung

Wir weisen Sie darauf hin, dass eine rechtliche Beratung oder Prüfung nicht Bestandteil unserer Leistung ist und Sie hierfür einen Fachmann beauftragen müssen.

4.12 Besonderer Hinweis

Wir haften nicht für die unsachgemäße Anwendung und/oder Umsetzung der im Rahmen der Beratungsleistung oder in den bereitgestellten Unterlagen enthaltenen Empfehlungen, sofern wir dies nicht zu vertreten haben. Sie haben sich vorab selbst darüber zu informieren, ob die Handlungsvorschläge für Sie geeignet sind bzw. ob mit diesen weiteren Risiken einhergehen. Wir stellen Ihnen lediglich die Beratungsleistung zur Verfügung. Die Handhabe und Umsetzung obliegt allein Ihnen.

 

5. Gewährung von Nutzungsrechten

 

Nach vollständiger Begleichung aller vertraglichen Zahlungspflichten gewähren wir Ihnen ein unwiderrufliches, nicht-exklusives Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Arbeitsergebnissen (z. B. Softwarekomponenten, Architekturplänen, Dokumentationen).

 

Dieses Recht beginnt mit dem Eingang der letzten Zahlung auf unserem Konto, gilt unbefristet, sofern nicht gesetzliche Vorgaben eine zeitliche Begrenzung erfordern, und erstreckt sich räumlich weltweit, es sei denn, exportkontrollrechtliche Restriktionen oder branchenspezifische Vorgaben schränken die Nutzung ein.

 

Das Nutzungsrecht berechtigt Sie:

 

  • Zur betriebsinternen Nutzung der Arbeitsergebnisse im Rahmen Ihres Geschäftsbetriebs,

 

  • Zur Vervielfältigung, soweit dies für den bestimmungsgemäßen Gebrauch erforderlich ist (z. B. Backup-Kopien, Testinstanzen),

 

  • Zur Modifikation der Arbeitsergebnisse, sofern diese nicht gegen unsere Urheberpersönlichkeitsrechte verstoßen (z. B. Entfernung von Copyright-Vermerken).

 

Eine Weitergabe an Dritte – einschließlich verbundener Unternehmen, Subunternehmer oder Kunden – ist nur nach ausdrücklicher Zustimmung in Textform durch uns zulässig. Dies gilt auch für:

 

  • Die Einbindung unserer Arbeitsergebnisse in Ihre Produkte, die an Dritte vertrieben werden,

 

  • Die Überlassung von Quellcode an externe Entwickler,

 

  • Die Nutzung in SaaS-Modellen (Software-as-a-Service) für externe Nutzer.

 

 

Für Software gilt ergänzend, dass Sie das Nutzungsrecht ohne Quellcode-Übergabe erhalten, sofern nicht anders vereinbart. Spätere Updates und Patches sind nicht Teil des gewährten Nutzungsrechts und bedürfen separater Vereinbarungen.

 

Bei unberechtigter Weitergabe oder Nutzungsüberschreitung sind Sie verpflichtet, eine angemessene Vertragsstrafe an uns zu zahlen, deren Höhe wir nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes, des von uns erlittenen Schadens sowie Ihres Verschuldensgrads bestimmen und welche von dem zuständigen Gericht auf ihre Angemessenheit überprüft werden kann.

 

Zudem steht uns in diesen Fällen frei, das Nutzungsrecht einseitig zu widerrufen und Sie haften Sie für alle entstandenen Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns und Rechtsverfolgungskosten.

 

 

6. Laufzeitverträge

 

6.1 Laufzeit und Kündigung

Unsere Verträge mit Mindestvertragslaufzeiten enden jeweils automatisch am jeweiligen Laufzeitende. Eine Kündigung ist nicht notwendig. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit ist eine Nutzung der entsprechenden Leistungen nicht mehr möglich.

 

6.2 Fristlose Kündigung

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

 

  • Sie unrichtige oder unvollständige Angaben bei Vertragsschluss gemacht haben,

  • Sie gegen sonstige vertragliche Pflichten wiederholt verstoßen und die Pflichtverletzung auch nach Aufforderung durch uns nicht unterlassen.

 

 

7. Gewährleistung

 

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

 

8. Haftung

 

8.1 Haftungsausschluss

Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Soweit wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind) betroffen sind, wird auch für leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gegenüber Unternehmern haften wir im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

 

8.2 Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

8.3 Datensicherung

Wir führen im Rahmen der Leistungserbringung effektive Datensicherungen durch, übernehmen jedoch keine allgemeine Datensicherungsgarantie für die von Ihnen übermittelten Daten. Sie sind auch selbst dafür verantwortlich in regelmäßigen Abständen angemessene Backups Ihrer Daten zu erstellen und so einem Datenverlust vorzubeugen. Wir lassen bei der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung die angemessene Sorgfalt walten und werden die Datensicherung mit der erforderlichen Fachkenntnis erbringen. Wir sichern jedoch nicht zu, dass die gespeicherten Inhalte oder Daten, auf die Sie zugreifen, nicht versehentlich beschädigt oder verfälscht werden, verloren gehen oder teilweise entfernt werden.

 

9. Schlussbestimmungen

9.1 Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

9.2 Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt schweizerisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

9.4 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

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